1. Identität des Verkäufers

NIDRA GmbH
Mohnweg 13, 97509 Kolitzheim (Ortsteil Unterspiesheim)
Tel.: +49 (0) 178 693 60 87
E-Mail: service@overnayt.com
Internet: https://overnayt.com/

Registergericht: Amtsgerichts Schweinfurt HRB 9556
Geschäftsführer: Wieland, Florian

2. Webseite des Onlineshops

https://overnayt.com/

3. Wesentliche Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Eigenschaften der Ware und/oder Dienstleistung führen wir in der jeweiligen Artikelbeschreibung und in den ggf. ergänzenden Hinweisen auf unserer Internetseite auf.

4. Gesetzliches Widerrufsrecht

Es wird ausdrücklich für Fernabsatzverträge auf das gesetzliche Widerrufsrecht von Verbrauchern hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.

Es besteht kein Widerrufsrecht und die Willenserklärung für den Vertragsschluss kann nicht widerrufen werden für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Unternehmern gem. § 14 BGB und Körperschaften des öffentlichen Rechts steht kein Widerrufsrecht zu.

5. Verbraucherinformation gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 1 Vertragspartner | Geltungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nidra GmbH (im Folgenden auch als „Verkäufer“ bezeichnet) und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung vom Verkäufer finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf von Produkten vom Verkäufer an den Kunden, insbesondere über den Onlineshop auf der oben angegebenen Webseite. Der Kunde muss im Bestellprozess die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung akzeptieren. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters des Verkäufers und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

§ 2 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert; dieser wird dem Kunden auf der zusammenfassenden Bestellseite zum Ausdruck und Herunterladen mit den vom Browser des Kunden bereitgestellten Mitteln und mit einer die Bestellung zusammenfassenden E-Mail zugänglich gemacht. Anderweitig besteht mit Ausnahme der AGB kein Zugriff mehr auf den Vertragstext.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann sein Kaufangebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellsystem abgeben. Bei Kauf über den Online-Shop werden die Waren, deren Kauf beabsichtigt wird, im virtuellen „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche auf jeder Seite kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Danach gibt der Kunde im elektronischen Bestellprozess die persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus. Vor der endgültigen Abgabe des Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Eingabefehler können dabei vor dem Bestätigen der Bestellung durch Zurückgehen im Bestellprozess und die zur Verfügung stehenden Korrekturfunktionen berichtigt werden. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(2) Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

(3) Der Verkäufer wird dem Kunden den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung werden die Kosten, wenn nicht anders angegeben, gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sind auf der Informationsseite Versandkosten zusammengefasst.

(3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Änderung und Aktualisierung der Webseite werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur Übergabe, jedenfalls aber bis zur vollständigen Bezahlung der Bestellung, Eigentum des Verkäufers.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 6 Lieferungen und Lieferbeschränkungen

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Zum Auspacken, Aufstellen oder Montieren der Ware ist der Verkäufer nicht verpflichtet, es sei denn, dies wurde mit dem Kunden gesondert vereinbart. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese der Kundschaft zumutbar sind und ohne dass der Kundschaft hierfür zusätzliche Lieferkosten berechnet werden. Der Verkäufer behält sich vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen oder eine Bestellung in mehrere Sendungen bzw. Pakete aufzuteilen, da Matratzen grundsätzlich in mehreren Paketen versandt werden. Dies stellt kein Reklamationsgrund dar auch nicht falls Pakete unterschiedlich spät ankommen bzw. nicht gleichzeitig zugestellt werden, soweit hieraus kein Lieferverzug resultiert.

(2) Die Verfügbarkeit der Waren und der Liefertermin ergeben sich aus den Angaben auf der Webseite.

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Verfügbare Zahlungsoptionen

(1) Dem Kunden werden Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form bereitgestellt.

(2) Zahlungen erfolgen mit den jeweils im Bestellprozess angebotenen Möglichkeiten. Dies sind grundsätzlich die Zahlarten Kreditkarte (Mastercard und Visa), Paypal, Klarna Rechnungs- und Ratenkauf, Alma, SEPA Lastschrift-Verfahren und Sofortüberweisung. Bitte beachten Sie, dass alle Zahlungen von unseren Partnern für die Zahlungsabwicklung überprüft und genehmigt werden müssen. Der Verkäufer behält sich vor, nicht stets alle oder ggf. weitere Zahlungsmethoden im Bestellprozess anwählbar zu halten und Zahlarten, bei denen das wirtschaftliche Risiko zunächst beim Verkäufer verbleibt, nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung diese Zahlungsart nachträglich auszuschließen. Ferner behält der Verkäufer sich die Nichtannahme des Angebotes des Kunden vor, ferner den Rücktritt vom Vertrag, soweit der Kaufpreisanspruch des Verkäufers gefährdet ist.

Wenn Sie Fragen oder Bedenken bezüglich unserer Zahlungsbedingungen haben, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail (service@overnayt.com) oder über die Telefonnummer +49 1786936087.

Zum Zweck der Abwicklung des Zahlvorganges können Zahlungsdaten an den vom Kunden ausgewählten Zahlungsdienstleister übermittelt werden. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

(3) Bei Auswahl der Zahlung per Kreditkarte

Bei Zahlung per Kreditkarte müssen Sie Ihre Kreditkartendaten angeben. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird der Zahlungsvorgang sofort automatisch durchgeführt. Die Eingabefelder, in denen die Kreditkartendaten verarbeitet werden, werden von der Checkout SAS bereitgestellt. Die Checkout SAS, 20 Rue La Fayette, F-75009 Paris ist in Frankreich unter der Firmennummer 841033970 registriert. Bei Zahlung per Kreditkarte wird Ihre Kreditkarte unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

(4) Bei Auswahl der Zahlung per Paypal

Bei Zahlung per „Paypal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

(5) Bei Auswahl von Rechnungs- und Ratenkauf über Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) bieten wir die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung über Klarna ist nur für Verbraucher verfügbar. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über Klarna eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess. Rechnungskauf über Klarna: Die Zahlungsfrist beträgt bei dieser Zahlungsoption 30 Tage ab Rechnungserhalt. Die Rechnung wird bei Versand der Ware per E-Mail ausgestellt. Ratenkauf über Klarna: Mit dem Ratenkauf über Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Wenn Sie einen Zahlungsplan oder eine Ratenzahlungsoption wählen, belasten wir Ihre Zahlungsmethode gemäß dem vereinbarten Zeitplan. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account

(6) Bei Auswahl der Sofortüberweisung

Bei Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden. Voraussetzung für die Nutzung der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ ist, dass Sie über ein hierfür freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen. Beim Zahlungsvorgang im Rahmen der Bestellung müssen Sie sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber der Sofort GmbH bestätigen. Nähere Informationen zu der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/. Die Belastung Ihres Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

(7) Bei Auswahl Bezahlen mit Apple Pay

Apple Pay ist beim Einkaufen auf iOS- und MacOS-Geräten mit dem Safari-Browser verfügbar. Bevor Sie Apple Pay verwenden können, müssen Sie es in Ihrem Apple-Konto (Wallet-App) und auf Ihrem Gerät aktivieren. Wählen Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung Apple Pay als Zahlungsmethode aus, wählen Sie die Karte, die Sie für den Kauf verwenden möchten, und bestätigen Sie die Zahlung. Wenn Sie mit Apple Pay bezahlen, wird Ihr Konto sofort nach Abschluss des Kaufs belastet. Weitere Informationen zur Zahlung mit Apple Pay, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter https://www.apple.com/legal/applepayments/direct-payments/

Die Integration von Apple Pay erfolgt über Adyen N.V., eine in den Niederlanden unter der Firmennummer 34259528 eingetragene Gesellschaft mit Sitz in der Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande.

(8) Bei Auswahl Bezahlen mit Google Pay

Google Pay ist verfügbar, wenn Sie auf Geräten und Browsern einkaufen, die Google Pay unterstützen. Bevor Sie Google Pay verwenden können, müssen Sie es in Ihrem Google-Konto und auf Ihrem Gerät aktivieren. Wählen Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung Google Pay als Zahlungsmethode aus, wählen Sie die Karte, die Sie für den Kauf verwenden möchten, und bestätigen Sie die Zahlung. Wenn Sie mit Google Pay bezahlen, wird Ihr Konto sofort nach Abschluss des Kaufs belastet. Weitere Informationen zur Zahlung mit Google Pay, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter https://payments.google.com/payments/apis-secure/u/0/get_legal_document?ldo=0&ldt=googlepaytos&ldl=de

Die Integration von Google Pay erfolgt über Adyen N.V., eine in den Niederlanden unter der Firmennummer 34259528 eingetragene Gesellschaft mit Sitz in der Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht dem Kunden nach Maßgabe der im Abschnitt Widerrufsbelehrung aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 9 Ergänzendes Rückgaberecht für Verbraucher

(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gewähren wir beim Kauf einer Overnayt by Nidra Matratze in unserem Onlineshop neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein ergänzendes freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Warenerhalt (nachfolgend als „Rückgaberecht“ bezeichnet).

(2) Die Frist zur Ausübung des Rückgaberechts nach Abs. (1) beträgt 30 Tage ab Zustellung der bestellten Overnayt by Nidra Matratze an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse des Kunden. Im Rahmen des Rückgaberechts nach diesem § 9 hat der Kunde die Wahl zwischen

a) der Rückgabe der bestellten Overnayt by Nidra Matratze gegen Erstattung des bezahlten Kaufpreises (unter Abzug der Rücksendekosten)

oder

b) der kostenfreien Zusendung einer Austauschschicht für die bestellte Overnayt by Nidra Matratze

(3) Zur Ausübung des Rückgaberechts hat der Kunde innerhalb der Rückgabefrist per E-Mail an service@overnayt.com unter Angabe der Bestellnummer und unter ausdrücklicher Bezugnahme auf dieses vertragliche Rückgaberecht nach § 9 dieser AGB entweder die Rückgabe der bestellten Overnayt by Nidra Matratze zu erklären oder die Zusendung einer Austauschschicht für die bestellte Overnayt by Nidra Matratze zu verlangen.

(4) Nach fristgerechter Ausübung des Rückgaberechts nach § 9 Abs. 2 lit. a) dieser AGB wird der Verkäufer oder ein vom Verkäufer beauftragter Paketdienst mit dem Kunden den Abholtermin und Abholort vereinbaren und entsprechend dieser Vereinbarung die Ware abholen. Abholort kann jeder Ort sein, der auch ein zulässiger Lieferort ist (vgl. § 6). Die Abholung erfolgt auf Kosten des Kunden; die anfallenden Kosten für die Abholung sind auf der Informationsseite Versandkosten unter dem Abschnitt „Versandkosten für Retouren innerhalb Deutschlands“ zusammengefasst und werden bei der Erstattung des Kaufpreises in Abzug gebracht. Für die Abholung ist der Kunde verpflichtet, die Ware in der Originalverpackung, in welcher sie dem Kunden vom Verkäufer geliefert wurde, zum vereinbarten Termin so bereitzustellen, dass der Verkäufer bzw. der beauftragte Paketdienst die Ware entgegennehmen kann.

(5) Scheitert eine vereinbarte Abholung gemäß diesen Vorgaben aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, wird der Verkäufer mit dem Kunden einen neuen (zweiten) Abholtermin vereinbaren. Scheitert auch der zweite Abholversuch aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, gilt die Rückgabe insgesamt als gescheitert und das Rückgaberecht des Kunden erlischt endgültig. In diesem Fall besteht kein Anspruch mehr auf Rücknahme der bestellten Overnayt by Nidra Matratze oder Erhalt einer Austauschschicht nach diesem Rückgaberecht. Das Rückgaberecht erlischt auch dann, wenn der Kunde die Rückgabe nach § 9 Abs. 2 lit. a) zwar fristgerecht erklärt, aber zwischen den Parteien keine Vereinbarung über einen Abholtermin zustande kommt, soweit der Verkäufer dem Kunden mindestens drei (3) Abholtermine zu üblichen Geschäftszeiten, werktags zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr angeboten hat.

(6) Bei berechtigter Ausübung des Rückgaberechts nach § 9 Abs. 2 lit. a) dieser AGB und nach erfolgreicher Abholung der Kaufsache durch den Verkäufer bzw. dessen Beauftragten wird der Vertrag über die bestellte Overnayt by Nidra Matratze, hinsichtlich derer der Kunde sein Rückgaberecht ausgeübt hat, aufgelöst. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt anschließend auf das bei der Bestellung vom Kunden verwendete Zahlungsmittel innerhalb von 14 Tagen nach Abholung. Die Kosten für die Abholung gemäß Abs. 4 werden automatisch von der Erstattung abgezogen. Die Gefahr des Verlustes der Ware nach Abholung beim Kunden trägt der Verkäufer.

(7) Wenn der Kunde im Rahmen der Ausübung des Rückgaberechts die Zusendung einer Austauschschicht nach § 9 Abs. 2 lit. b) dieser AGB verlangt, wird der Verkäufer dem Kunden einmalig eine Austauschschicht an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse zusenden. Der Kunde ist verpflichtet, die ausgetauschte Schicht unverzüglich an den Verkäufer zurückzusenden. Die Rücksendekosten trägt der Kunde. Nach Absenden dieser Austauschschicht an die vom Kunden in der Bestellung mitgeteilte Lieferadresse erlischt das Rückgaberecht des Kunden in Bezug auf die bestellte Overnayt by Nidra Matratze. Der Kunde ist sodann auch nicht mehr dazu berechtigt, die Rückgabe nach § 9 Abs. 2 lit. a) dieser AGB zu erklären.

(8) Das Rückgaberecht nach diesem § 9 besteht neben und unbeschadet gesetzlichen Widerrufsrechten des Kunden und lässt auch etwaige Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt. Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, gelten abweichend von den vorstehenden Regelungen die Bestimmungen über die Folgen der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts. Einzelheiten dazu entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften mit den nachfolgenden Maßgaben.

(2) Hinweis: Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, z. B. bei Aufstellung, Montage, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

(3) Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich dem Verkäufer zu melden. Er erleichtert dem Verkäufer hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche gegenüber seinem eigenen Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben unverzüglicher Meldung keine Auswirkungen auf dessen Gewährleistungsansprüche i. S. v. Abs. (1).

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Bei arglistigem Verschweigen und für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

(2) Im Übrigen hat der Verkäufer unter Ausnahme der Fälle, in denen er eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt hat, nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(3) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (vgl. Abs. (2)) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.

(4) Für sonstige Fälle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

§ 12 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Verkäufers (s. o. Abschnitt A.1.) ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.

§ 14 Verbraucherinformation gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbrauchsschlichtungsstelle teilzunehmen.